Im Jahr 2022 starben in EU-Ländern 20.600 Menschen im Straßenverkehr. Die Europäische Union will die Verkehrssicherheit auf europäischen Straßen erhöhen und plant deshalb unter anderem eine Führerscheinreform.
Nach dem aktuellen, jetzt vorgelegten Entwurf wird ein genereller Gesundheitscheck für alle Führerscheinbesitzer empfohlen. Den ursprünglichen Plänen zufolge war dies nur für Seniorinnen und Senioren ab 70 vorgesehen. Wer künftig seinen Führerschein verlängern lassen will, müsste nach den Plänen der EU dann Gesundheitsfragen beantworten. Der Fragebogen soll Aufschluss geben, ob Besitzer eines Führerscheins körperlich und geistig in der Lage sind, Auto oder Motorrad zu fahren. Dabei geht es etwa um Einschränkungen wie Sehschwächen, Herzerkrankungen, Epilepsie oder Alkoholismus, die auch für andere Menschen im Verkehr eine Gefahr darstellen.
Ob die eigene Sehkraft oder das Trinkverhalten ein Risiko darstellen, muss aber keine Ärztin oder Arzt untersuchen.
Führerscheine für Autos, Roller und Motorräder sind den Plänen zufolge 10 bis 15 Jahre gültig, für Busse und Lkw gelten jedoch strengere Regeln. Auch für Senioren gilt diese Regel. Die ursprünglichen Pläne, dass Autofahrer ab 70 Jahren in allen EU-Ländern jeweils alle fünf Jahre den Führerschein erneuern müssen, sind vom Tisch.
Welchen Umfang dies haben könnte, ist derzeit noch offen. Die Überarbeitung der Regeln geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission zurück, der im März vorgestellt worden war. Die EU-Staaten haben nun ihre Position dazu verabschiedet, mit der sie in Verhandlungen mit dem Parlament gehen wollen.
Aber: Das Verfahren ist noch nicht beendet. Der EU-Ministerrat hat sich mittlerweile gegen verpflichtende Gesundheitstests ausgesprochen. Die Länder sollen hierüber weiterhin selbst entscheiden können.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich bereits mehrmals gegen schärfere Vorschriften für Autofahrerinnen und Autofahrer ausgesprochen und lehnt die EU-Pläne ab. Neben Deutschland haben sich unter anderem auch Österreich und Belgien gegen eine verpflichtende Gesundheitsprüfung eingesetzt.
Diese Regeln hätte aber auch Folgen für Millionen Europäer. Denn wer in Ländern, die eine solche Regelung einführen, einen Mietwagen oder mit dem eigenen Fahrzeug unterwegs ist, müsste dann möglicherweise genauer auf das Ablaufdatum achten.
Für Millionen Menschen in Deutschland gibt es spätestens ab 2027 neue Regeln.
Ihr Team von Autos mit Herz